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Ministerium für Finanzen und Europa

 

Finanz- und Sozialministerium erleichtern die Finanzierung des alters- und behindertengerechten Umbaus von Wohnungen. Fördervolumen auf 6 Mio. Euro vervierfacht

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sowie das Ministerium für Finanzen und Europa haben gemeinsam ein neues Förderprogramm zur Anpassung von Wohnungen an die Belange von älteren Menschen vorgestellt. Außerdem wird die Förderung für Menschen mit erheblicher oder außergewöhnlicher Gehbehinderung oder Pflegegrad verbessert. Bei Eigentum wird über Zuschüsse gefördert, bei Mietwohnungen über Darlehen und Tilgungszuschüsse.

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Europaministerkonferenz in Brüssel – Minister Stephan Toscani: Krise als Chance – EU muss sich um Aufgaben kümmern, die nur auf europäischer Ebene zu lösen sind

Zentrales Thema der Europaministerkonferenz der Länder in Brüssel (08./09.03.2017) war die Zukunft der Europäischen Union.

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Finanzminister Stephan Toscani: Bündnis für Wohnen und Bauen soll neue Akzente für den Wohnungsbau im Land setzen

Am Donnerstag (16.02.2017) fand die Auftaktsitzung des Bündnisses für Wohnen und Bauen im Ministerium für Finanzen und Europa statt. Auf Einladung von Finanzminister Stephan Toscani haben Landesregierung und Spitzenverbände das Thema Wohnungsbau im Saarland beraten.

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Finanzminister Stephan Toscani: Stabilitätsrat lobt verlässlichen Konsolidierungskurs und vollständige Umsetzung des Sanierungsprogramms

Am Montag (12.12.2016) ist der Stabilitätsrat unter Vorsitz von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sowie des nordrhein-westfälischen Finanzministers Dr. Norbert Walter-Borjans in Berlin zusammengetreten. In seiner 14. Sitzung hat der Stabilitätsrat den aktuellen Sanierungsbericht des Saarlandes positiv bewertet und festgestellt, dass das Saarland die Obergrenze der Neuverschuldung auch im laufenden Jahr einhalten wird.

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Europaminister Stephan Toscani liest im Rahmen des 13. bundesweiten Vorlesetags der „Stiftung Lesen“ in Schulen diesseits und jenseits der Grenze. Stephan Toscani: „Durch Vorlesen Freude an der Sprache des Nachbarn wecken.“

Am Freitag (18.11.2016) besuchte Europaminister Stephan Toscani im Rahmen des bundesweiten Vorlesetags der „Stiftung Lesen“ die Grundschule Reinheim und die École Maternelle et Elémentaire Regenbogenschule in Saargemünd. In beiden Schulen las er in den bilingualen Klassen deutsche bzw. französische Geschichten vor und diskutierte im Anschluss daran mit den Schülerinnen und Schülern über die Geschichten ebenfalls auf Deutsch und auf Französisch.

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Gemeinsames Gedenken an das Ende des Ersten Weltkrieges – Europaminister Stephan Toscani und die französische Generalkonsulin, Cathérine Robinet, gedenken der Opfer

Gemeinsam mit der französischen Generalkonsulin, Cathérine Robinet, nahm Europaminister Stephan Toscani am Freitag (11.11.2016) an der Gedenkfeier zum Ende des Ersten Weltkrieges teil. Seit 2009 hat die Gedenkfeier im Saarland einen bilateralen Charakter. Es wird nicht nur gemeinsam der Toten gedacht, sondern auch die deutsch-französische Aussöhnung unterstrichen.

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Finanzminister gibt regionale Daten der November-Steuerschätzung bekannt – Stephan Toscani: „Der Haushalt bleibt auf Kurs. Stabile Entwicklung in den Folgejahren."

Finanzminister Stephan Toscani hat am 07.11.2016 die regionalisierte Steuerschätzung für das Saarland bekanntgegeben. „Die Entwicklung der Steuereinnahmen verläuft weiterhin erfreulich und stabil. Für den beschlossenen Haushalt erwarten wir in den Jahren 2016 und 2017 ein deutliches konjunkturbedingtes Plus. Für die Jahre ab 2018 zeichnet sich in etwa eine Entwicklung ab, wie wir sie in der Finanzplanung erwartet haben“, so Stephan Toscani.

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Aufarbeitung der Steuer-CDs abgeschlossen: 148.000 Euro Steuereinnahmeverlust – Finanzministerium zieht organisatorische Konsequenzen aus den festgestellten Mängeln in der Steuerfahndung

Die Aufarbeitung der 356 verspätet zugeteilten CD-Fälle ist abgeschlossen. Der Steuereinnahmeverlust beträgt nach derzeitigem Stand rund 148.000 Euro und liegt damit erneut unter der bisherigen Schätzung (169.000 Euro). Im Dezember 2015 war man noch von rund 200.000 Euro ausgegangen.

 

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani führt neuen Vorsteher und Vertreter des Finanzamtes Homburg in ihre Ämter ein

Finanzminister Stephan Toscani führt neuen Vorsteher und Vertreter des Finanzamtes Homburg in ihre Ämter ein

Am Freitag (10.03.2017) wurden der neue Vorsteher des Finanzamtes Homburg, Arno Rupp, und sein Vertreter, Markus Hauck, offiziell durch Finanzminister Stephan Toscani in ihr Amt eingeführt.

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wechseln zu: Interkommunale grenzüberschreitende Zusammenarbeit wichtiger Baustein der Frankreichstrategie – Europaminister Stephan Toscani: Saarländische Grenzkommunen sind wichtige Pioniere der deutsch-französischen Zusammenarbeit

Interkommunale grenzüberschreitende Zusammenarbeit wichtiger Baustein der Frankreichstrategie – Europaminister Stephan Toscani: Saarländische Grenzkommunen sind wichtige Pioniere der deutsch-französischen Zusammenarbeit

Erstmals fand am Freitag (03.03.2017) in der Staatskanzlei eine Konferenz der saarländischen Grenzkommunen statt. Eingeladen hatte Europaminister Stephan Toscani. Im Mittelpunkt standen Initiativen saarländischer Kommunen zur grenzüberschreitenden interkommunalen Zusammenarbeit.

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wechseln zu: Europaminister Stephan Toscani: Die Arbeit der Wirtschafts- und Sozialausschüsse gibt wichtige Impulse für die interregionale Zusammenarbeit

Europaminister Stephan Toscani: Die Arbeit der Wirtschafts- und Sozialausschüsse gibt wichtige Impulse für die interregionale Zusammenarbeit

Am Donnerstag (16.02.2017) kamen auf Einladung von Europaminister Stephan Toscani Vertreter des Wirtschafts- und Sozialausschusses der französischen Region Grand Est (CESER) und der Großregion (WSAGR) zu einem Treffen zusammen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustausches standen Themen wie die Mehrsprachigkeit im Rahmen der Frankreichstrategie und die Verzahnung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung.

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wechseln zu: Fast 100 Millionen weniger neue Schulden – Finanzminister Stephan Toscani stellt Haushaltsabschluss 2016 vor

Fast 100 Millionen weniger neue Schulden – Finanzminister Stephan Toscani stellt Haushaltsabschluss 2016 vor

Am Dienstag (14.02.2017) stellte Finanzminister Stephan Toscani den Haushaltsabschluss 2016 in der Landespressekonferenz vor.

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wechseln zu: Steuervereinfachung beim Spendennachweis: Spendenquittungen können nun auch per Mail versendet werden

Steuervereinfachung beim Spendennachweis: Spendenquittungen können nun auch per Mail versendet werden

„Gemeinnützige Organisationen können zukünftig Spendenquittungen per Mail versenden“, teilte die Pressesprecherin des Finanzministeriums am Donnerstag (09.02.2017) mit.

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wechseln zu: Luxemburg stellt Gipfel-Programm der luxemburgischen Präsidentschaft im Saarland vor: Luxemburgische Ministerin für die Großregion Corinne Cahen bei Europaminister Stephan Toscani.

Luxemburg stellt Gipfel-Programm der luxemburgischen Präsidentschaft im Saarland vor: Luxemburgische Ministerin für die Großregion Corinne Cahen bei Europaminister Stephan Toscani.

Europaminister Stephan Toscani empfing am Montag (06.02.2017) die luxemburgische Ministerin für die Großregion, Corinne Cahen, zu einem Antrittsbesuch in ihrer Eigenschaft als neue geschäftsführende Vorsitzende der Gipfelpräsidentschaft, deren Vorsitz das Großherzogtum seit dem 1. Januar 2017 für zwei Jahre innehat. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Vorstellung des Programms der luxemburgischen Gipfelpräsidentschaft.

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wechseln zu: Wiedereröffnung der Michaelskapelle auf dem Schulcampus Lebach – Finanzminister Stephan Toscani: Projekt Michaelskapelle bringt Integration und Inklusion an einem Ort zusammen

Wiedereröffnung der Michaelskapelle auf dem Schulcampus Lebach – Finanzminister Stephan Toscani: Projekt Michaelskapelle bringt Integration und Inklusion an einem Ort zusammen

Am Montag (06.02.2017) wurde die renovierte Michaelskapelle auf dem Schulcampus in Lebach wieder eröffnet. Das Land beteiligte sich bei den Kosten der Renovierung, deren Volumen bei insgesamt 205.000 Euro lag. Die Restsumme übernehmen das Bistum Trier und der Landkreis Saarlouis. Die Kapelle, die sich im Besitz des Landes befindet, wird den fünf Schulen für ihre pädagogischen Projekte zur Nutzung überlassen.

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wechseln zu: Frankreichstrategie auch in Berlin gefragt

Frankreichstrategie auch in Berlin gefragt

Am Donnerstag (26.01.2017) diskutierte Minister Stephan Toscani gemeinsam mit Staatsekretärin Andrea Becker auf Einladung der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe des Bundestages in Berlin mit Bundestagsabgeordneten über die Frankreichstrategie und die besonderen saarländisch-französischen Beziehungen.

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wechseln zu: Ratingagentur Fitch vergibt höchste Ratingnote AAA an das Saarland – Finanzminister Stephan Toscani: Bestätigung für verlässlichen, soliden Konsolidierungskurs der Landesregierung

Ratingagentur Fitch vergibt höchste Ratingnote AAA an das Saarland – Finanzminister Stephan Toscani: Bestätigung für verlässlichen, soliden Konsolidierungskurs der Landesregierung

Finanzminister Stephan Toscani sagte am Donnerstag (26.01.2017): „Das Top-Rating bestätigt den verlässlichen und soliden Konsolidierungskurs der großen Koalition. Die Fortschritte, die das Saarland in den vergangenen Jahren erreicht hat, sind beachtlich. Wir haben das Haushaltsdefizit gegenüber dem Jahr 2010 um rd. 70 Prozent reduziert. Wir haben damit die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit und die Eigenständigkeit des Saarlandes gelegt.“

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 Einbringungsrede Haushalt 2016/2017

Frankreichstrategie

Ziel der Frankreichstrategie ist es, das Saarland innerhalb einer Generation zu einer leistungsfähigen multilingualen Region deutsch-französischer Prägung zu entwickeln.

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